CDU Harheim nominiert Frank Somogyi für die Europawahl

Die Harheimer CDU hat dem Kreisvorstand der CDU Frankfurt den 39-jährigen Volkswirt Dr. Frank Somogyi zur Nominierung für die Europawahl im kommenden Mai vorgeschlagen. “Europa braucht Durchblick statt rosaroter Brille” begründet der Vorsitzende der CDU Harheim, Dr. Frank Immel, die Wahl.

 

Der Kreisvorstand entscheidet im November, wen er dem Landesverband für die Liste der hessischen CDU zur Europawahl vorschlägt.

 

“Frank Somogyi beschäftigt sich seit über 15 Jahren wissenschaftlich mit der Frage, wie die Europäische Union besser, sicherer und stabiler aufgestellt werden kann. Als Europareferent im Hessischen Ministerium der Finanzen hat er dies in den vergangenen beiden Jahren auch praktisch umgesetzt. Somogyi ist Frankfurts Mann für Europa”, sagt Immel. Denn nicht nur für Gesamteuropa werden in den kommenden Jahren wichtige Weichen gestellt. “Für Frankfurt als Finanzplatz und Wissenschaftsstandort steht europapolitisch viel auf dem Spiel.”, sagt Frank Somogyi. “Ich begrüße sehr, dass Haushaltskommissar Oettinger die Ausgaben für Forschung drastisch erhöhen will”, sagt Somogyi, “Bei der Forschung ergeben sich große Chancen für Hessen und vor allem für Frankfurt. Wir müssen darauf achten, dass diese in den Verhandlungen zum neuen Haushalt nicht wieder schwinden – denn diese werden wegen der sinkenden Agrarmittel sicher nicht einfach,” erklärt Somogyi. Hinzu kämen die Herausforderungen und Chancen durch den Brexit. “Auch der Standortwettbewerb um die Brexit-Banken wird intensiv weitergeführt werden. Ideen, die Bankenaufsicht aus der EZB herauszutrennen und nach Paris zu verlagern gefährden den Standort Frankfurt. Hier müssen wir gegensteuern”.

 

Ebenso begrüßt Somogyi den Vorschlag der Kommission, die EU-Mittel für Sicherheit erheblich zu erhöhen. “Ein Europa ohne Binnengrenzen braucht sichere Außengrenzen. Dies endlich umzusetzen erfordert auch zusätzliche Mittel. Der neue mehrjährige Finanzrahmen, die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, die Vollendung der Bankenunion, die Weiterentwicklung der EU werden den Wahlkampf und die Arbeit des Europäischen Parlaments in der kommenden Legislaturperiode prägen. Hierbei ist sicherzustellen, dass es zu keiner wie auch immer gearteten Transferunion kommt, Risiken im Bankensystem zunächst abgebaut und allenfalls dann geteilt werden”, erläutert Somogyi weiter, “das Subsidiaritätsprinzip muss wieder in den Vordergrund rücken. Die EU soll nur Aufgaben übernehmen und finanzieren, die auch einen europäischen Mehrwert generieren. EU-Steuern, wie sie von der Kommission gefordert werden, lehne ich ab. Zentralismus ist das Gegenteil von Bürgernähe.” Daher begrüßt Somogyi den von der Kommission angestoßenen Reformprozess in der EU. “Wir müssen uns klar darüber werden, wie wir eine EU mit 27 sehr unterschiedlichen Staaten weiterentwickeln wollen. ‘Viel hilft viel’ kann nicht die Devise sein, wir müssen Europa stärken, indem wir es besser machen. Wir müssen Gemeinsamkeiten betonen, Aufgaben klar verteilen, Prioritäten setzen, aber auch Eigenverantwortung stärken und Unterschiede zulassen.”

 

Dr. Frank Somogyi ist verheiratet und hat zwei Kinder. Der 39-jährige Bundesbankdirektor und gebürtige Pforzheimer studierte Volkswirtschaftslehre in Konstanz, Tel Aviv und Lausanne, schloss mit einer Arbeit zu Reformoptionen für den Stabilitäts- und Wachstumspakt ab und promovierte in Zürich über politische Ökonomie und Fiskalpolitik. Seit 2010 arbeitet Somogyi in der Abteilung internationale und europäische Wirtschaft der Deutschen Bundesbank in Frankfurt. Im Rahmen einer Abordnung war Somogyi zwischen August 2016 und Juli 2018 Referent für europäische und internationale Angelegenheiten im Ministerbüro des Hessischen Ministeriums der Finanzen.