Rufbusse für den Frankfurter Norden

Bettina M. Wiesmann, Frank Immel
Bettina M. Wiesmann, Frank Immel

Berlin/Frankfurt 16.10.2020  Bettina M. Wiesmann, MdB, unterstützt die Forderung der CDU im Frankfurter Norden zum Rufbussystem: „Bundesmittel nicht an Frankfurt vorbeigehen lassen. Mindestens Pilotprojekt starten, um Erfahrungen zu gewinnen.”

 

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Bettina M. Wiesmann (CDU) zeigt sich irritiert über das drohende Aus für ein Rufbussystem in ihrem Wahlkreis und darüber hinaus. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte in der vergangenen Sitzung des Verkehrsausschusses angekündigt, das Projekt aus Kostengründen komplett zu streichen. Dies wird seitens der CDU-Römerfraktion sowie der zuständigen Christdemokraten in Harheim und Nieder-Erlenbach sowie im Frankfurter Westen scharf kritisiert. 

 

„Ich teile die Kritik in vollem Umfang. Moderne Verkehrspolitik sieht anders aus”, ärgert sich  Wiesmann. On-Demand-Systeme seien gerade in abgelegenen Stadtteilen wie Harheim oder Nieder-Erlenbach von hoher Bedeutung. „Rufbussysteme funktionieren bereits in Großstädten wie Hamburg ebenso wie in unserer Nachbarschaft, im Landkreis Offenbach. Es ist mir unverständlich, warum sich der Verkehrsdezernent unserer Stadt, die den größten Internetknotenpunkt der Welt beherbergt, so sehr gegen innovative und digitale Mobilitätskonzepte sträubt, zumal beim RMV Bundesmittel in Höhe von 6 Mi0. Euro dafür zur Verfügung stehen. Es ist mehr als bedauerlich, dass diese nun Frankfurt nicht zu Gute kommen sollen.“

  

„Die Fahrgäste können einfach und schnell per App ihren Fahrtwunsch melden. So geht Smart City. Die Rückmeldungen aus der Bürgerschaft waren stets positiv. Hier wird eine große Chance vertan, den ÖPNV in den peripheren Stadtteilen attraktiver zu machen. Fördermittel des Bundes für Pilotprojekte dieser Art werden nun in andere Kommunen fließen”, kritisiert der Vorsitzende der CDU Harheim, Ortsvorsteher Dr. Frank Immel.

 

Die nicht abgesprochene Absage der On Demand Busse sei zudem ein fatales Zeichen an die Stadtteile im Frankfurter Norden. „Die Randstadtteile gehören zu Frankfurt und müssen daher dringend gut an die Stadt angebunden werden. Oesterling sendet jedoch genau das gegensätzliche Zeichen. Mit dieser Absage zeigt er den Stadtteilen eher, dass sie abgehängt und nicht angebunden werden“, äußert sich der Nieder-Erlenbacher Ortsvorsteher und stellvertretende CDU Vorsitzende, Yannick Schwander. Um das Projekt notfalls gegen den Willen des Verkehrsdezernenten doch noch umzusetzen, ist gerade ein Antrag in den betroffenen Ortsbeiräten auf den Weg gebracht worden, der in den Novembersitzungen behandelt werden soll. 

 

In Coronazeiten sei eine solide und krisenfeste Haushaltspolitik von Nöten, hier habe der Dezernent ihre volle Unterstützung, so Wiesmann weiter. Wer aber blindlings den Rotstift ansetze und Bürger, Stadtteilpolitik und den Koalitionspartner überrasche, handele nicht verantwortungsvoll. 

 

 

„Die für On-Demand-Systeme zur Verfügung stehenden Bundesmittel dürfen an Frankfurt nicht vorbeigehen. Das können wir den auf bessere Verkehrsanbindung wartenden Bürgern im Norden und Westen Frankfurts nicht vermitteln, zumal nach den Förderrichtlinien ausschließlich Elektrofahrzeuge zum Einsatz kommen sollen. Stadtrat Oesterling sollte seine Entscheidung revidieren und auf jeden Fall entsprechende Pilotprojekte in den Stadtteilen, notfalls in reduzierter Form, aufsetzen, um Rufbussysteme zu testen. Ich bin ganz auf der Seite der kommunalen Entscheidungsträger der CDU”, so Wiesmann abschließend.  

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