Einladung
zur 46. Sitzung des Ortsbeirates 14 am
Montag, dem 25. Januar 2021, 20:00 Uhr,
Bürgerhaus Harheim,
In den Schafgärten 21, Saal
(Begrenzte Platzkapazität für Gäste - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung)
Hinweis für Besucherinnen und Besucher der Sitzung: Stark reduzierte Platzkapazität aufgrund der derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln. Entsprechend dem Publikumsandrang kann der Einlass nicht für alle Besucherinnen und Besucher der Sitzung garantiert werden.
Allgemeine Bürgerfragestunde
Tagesordnung
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
3. Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 22.02.2021 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, Saal (begrenzte Platzkapazität für Gäste - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung), statt.
4. Mitteilungen der Kinderbeauftragten, des Seniorenbeirates, des Stadtbezirksvorstehers und des Sozialbezirksvorstehers
Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:
5.1 Dezernatsübergreifendes Arbeiten und Wirken
Anregung an den Magistrat des OBR 14 vom 10.09.2018, OM 3581
5.2 Installation eines Verkehrsspiegels am Grundweg
Anregung an den Magistrat des OBR 14 vom 14.09.2020, OM 6469
5.3 Baugebiet „Am Eschbachtal" (Bonames-Ost) B-Plan 516
Auskunftsersuchen des OBR 14 vom 27.11.2017, V 680
5.4 Kinderbetreuungsplätze in Harheim
Auskunftsersuchen des OBR 14 vom 19.08.2019, V 1382
5.5 Sachstand der Planung zum Erweiterungsbau für die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) an der Grundschule Harheim
Auskunftsersuchen des OBR 14 vom 17.08.2020, V 1711
Zurückgestellte Vorlagen
6. Grundstücke für übergangsweise kurzfristige oder langfristige Kinderbetreuungseinrichtungen in Harheim
Antrag der GRÜNEN vom 04.05.2020, OF 243/14
7. Neugestaltung des Alten Kirchplatzes in Harheim mit Mitteln aus dem Programm „Schöneres Frankfurt“ (Produktgruppe 13.01)
Antrag der SPD vom 15.06.2020, OF 253/14
8. Gestaltung Alter Kirchplatz Harheim
Antrag der CDU vom 01.08.2020, OF 254/14
9. Aufstellungsorte für Altglascontainer/Altkleidercontainer
Antrag der CDU vom 03.11.2020, OF 270/14
hierzu: Antrag der GRÜNEN vom 21.11.2020, OF 279/14
10. Corona-Hilfen für Vereine aus dem Ortsbeirats-Budget
Antrag der CDU vom 03.11.2020, OF 272/14
Neue Vorlagen
11. Niddaradweg zwischen Harheim und Bad Vilbel
hier: Erneuerung des Fahrbahnbelags
Antrag der GRÜNEN vom 14.12.2020, OF 282/14
12. Voraussetzungen für eine Senioren-Tagespflegeeinrichtung schaffen
Antrag der CDU vom 16.12.2020, OF 283/14
13. Einstellung der Prüfplanung zur geplanten Verlagerung einer VGF-Betriebshoffläche im Bereich des Pfingstbergs
Antrag der CDU vom 08.01.2021, OF 284/14
14. Stadtteilbezogene Coronadaten ermitteln und bereitstellen
Antrag der GRÜNEN vom 11.01.2021, OF 285/14
15. Bestellung eines Erbbaurechts zugunsten der BKRZ Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG zum Bau eines neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Harheim
Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 194
16. Genehmigung des Planungsrahmens für weiterführende Schulen mit Modellflächenprogramm für Neubauten von weiterführenden Schulen
Genehmigung des Flächenprogramms für das Gymnasium Nord am Standort Nordwestlich Auf der Steinern Straße
Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 195
17. Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2018
Vortrag des Magistrats vom 18.12.2020, M 203
18. - Klimaallianz
- Klimaallianz - Meilensteine setzen
- Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz
Bericht des Magistrats vom 13.11.2020, B 605
19. Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 640
20. Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 641
21. Lehre aus Corona ziehen: Kindern und Jugendlichen das Recht auf Bildung gewährleisten
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 644
22. Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 645
23. Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern
Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 652
24. Digitale Bildung an Frankfurter Schulen
Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 672
25. 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung
2. Frankfurt auf dem Weg zur barrierefreien Stadt
Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 676
26. Endlich wieder einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet etablieren!
Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 677
27. Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-„Euthanasie“ umsetzen
Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 682
28. Wohnraum durch Aufstockung und Dachausbau schaffen
Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 684
29. Ortsbeiratsmittel zur Soforthilfe von Vereinen und lokalen Institutionen bis zum 14.03.2021 fortführen
Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, M 8 (aktueller Nachtrag)
Dr. Frank Immel
Ortsvorsteher