Einladung

zur 46. Sitzung des Ortsbeirates 14 am

Montag, dem 25. Januar 2021, 20:00 Uhr,

Bürgerhaus Harheim,

In den Schafgärten 21, Saal

(Begrenzte Platzkapazität für Gäste - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung)

Hinweis für Besucherinnen und Besucher der Sitzung: Stark reduzierte Platzkapazität aufgrund der derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln. Entsprechend dem Publikumsandrang kann der Einlass nicht für alle Besucherinnen und Besucher der Sitzung garantiert werden.

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

Tagesordnung

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der letzten Niederschrift

3. Mitteilungen des Ortsvorstehers

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 22.02.2021 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, Saal (begrenzte Platzkapazität für Gäste - Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung), statt.

4. Mitteilungen der Kinderbeauftragten, des Seniorenbeirates, des Stadtbezirksvorstehers und des Sozialbezirksvorstehers

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

5.1 Dezernatsübergreifendes Arbeiten und Wirken

Anregung an den Magistrat des OBR 14 vom 10.09.2018, OM 3581

5.2 Installation eines Verkehrsspiegels am Grundweg

Anregung an den Magistrat des OBR 14 vom 14.09.2020, OM 6469

5.3 Baugebiet „Am Eschbachtal" (Bonames-Ost) B-Plan 516

Auskunftsersuchen des OBR 14 vom 27.11.2017, V 680

5.4 Kinderbetreuungsplätze in Harheim

Auskunftsersuchen des OBR 14 vom 19.08.2019, V 1382

5.5 Sachstand der Planung zum Erweiterungsbau für die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) an der Grundschule Harheim

Auskunftsersuchen des OBR 14 vom 17.08.2020, V 1711

Zurückgestellte Vorlagen

6. Grundstücke für übergangsweise kurzfristige oder langfristige Kinderbetreuungseinrichtungen in Harheim

Antrag der GRÜNEN vom 04.05.2020, OF 243/14

7. Neugestaltung des Alten Kirchplatzes in Harheim mit Mitteln aus dem Programm „Schöneres Frankfurt“ (Produktgruppe 13.01)

Antrag der SPD vom 15.06.2020, OF 253/14

8. Gestaltung Alter Kirchplatz Harheim

Antrag der CDU vom 01.08.2020, OF 254/14

9. Aufstellungsorte für Altglascontainer/Altkleidercontainer

Antrag der CDU vom 03.11.2020, OF 270/14

hierzu: Antrag der GRÜNEN vom 21.11.2020, OF 279/14

10. Corona-Hilfen für Vereine aus dem Ortsbeirats-Budget

Antrag der CDU vom 03.11.2020, OF 272/14

Neue Vorlagen

11. Niddaradweg zwischen Harheim und Bad Vilbel

hier: Erneuerung des Fahrbahnbelags

Antrag der GRÜNEN vom 14.12.2020, OF 282/14

12. Voraussetzungen für eine Senioren-Tagespflegeeinrichtung schaffen

Antrag der CDU vom 16.12.2020, OF 283/14

13. Einstellung der Prüfplanung zur geplanten Verlagerung einer VGF-Betriebshoffläche im Bereich des Pfingstbergs

Antrag der CDU vom 08.01.2021, OF 284/14

14. Stadtteilbezogene Coronadaten ermitteln und bereitstellen

Antrag der GRÜNEN vom 11.01.2021, OF 285/14

15. Bestellung eines Erbbaurechts zugunsten der BKRZ Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG zum Bau eines neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Harheim

Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 194

16. Genehmigung des Planungsrahmens für weiterführende Schulen mit Modellflächenprogramm für Neubauten von weiterführenden Schulen

Genehmigung des Flächenprogramms für das Gymnasium Nord am Standort Nordwestlich Auf der Steinern Straße

Vortrag des Magistrats vom 27.11.2020, M 195

17. Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2018

Vortrag des Magistrats vom 18.12.2020, M 203

18. - Klimaallianz

- Klimaallianz - Meilensteine setzen

- Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz

Bericht des Magistrats vom 13.11.2020, B 605

19. Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil

Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 640

20. Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 641

21. Lehre aus Corona ziehen: Kindern und Jugendlichen das Recht auf Bildung gewährleisten

Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 644

22. Videokonferenzsystem für Ortsbeiräte

Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 645

23. Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 652

24. Digitale Bildung an Frankfurter Schulen

Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 672

25. 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung

2. Frankfurt auf dem Weg zur barrierefreien Stadt

Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 676

26. Endlich wieder einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet etablieren!

Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 677

27. Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-„Euthanasie“ umsetzen

Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 682

28. Wohnraum durch Aufstockung und Dachausbau schaffen

Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 684

29. Ortsbeiratsmittel zur Soforthilfe von Vereinen und lokalen Institutionen bis zum 14.03.2021 fortführen

 Vortrag des Magistrats vom 15.01.2021, M 8 (aktueller Nachtrag)

 

Dr. Frank Immel

Ortsvorsteher