"Wer will findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe."
21.11.2023 Der Ortsbeirat hat auf seine Anträge zur Errichtung weiterer Einzelhandelsflächen (-->KLICK) Antworten des Magistrats erhalten. Sie sind ablehnend.
Die darin enthaltene Argumentation lautet
a) Es handelt sich bei der vorgesehenen Fläche laut regionalem Flächennutzungplan um "Außenbereich".
b) Einzelhandel zählt nicht zu den "privilegierten Bauvorhaben" im Außenbereich.
c) Die Vorhaben widersprechen dem "Einzelhandels- und Zentrenkonzept", insbesondere dem darin festgelegten „Integrationsgebot“.
Die Punkte a) und b) waren dem Ortsbeirat bei Antragsstellung (natürlich) bekannt. Deshalb hat der Antrag die Einleitung eines „Zielabweichungsverfahrens“, also die Änderung des regionalen Flächennutzungsplans, gefordert. Auf diese Möglichkeit wird in der Stellungnahme nicht eingegangen. Wir werden an dieser Stelle also weiter diskutieren müssen.
Das in Punkt c) genannte „Integrationsgebot“ wird in der Antwort des Magistrats nach unserem Eindruck so interpretiert, dass der neue Einzelhandel in Harheim von uns an der falschen Stelle, weil zu peripher, vorgeschlagen wird. Da die Notwendigkeit für neue Einkaufsmöglichkeiten offenbar gesehen wird, hat sich die Stadt Frankfurt auf die Suche nach einem aus ihrer Sicht geeigneteren Standort in unserem Stadtteil gemacht. Das Ergebnis dieser Suche steht noch aus. Es wird also auch an dieser Stelle noch weitere Gespräche zwischen Ortsbeirat und den Verantwortlichen bei der Stadt Frankfurt geben.
Es bleibt also spannend. Uns ist von Anfang an bewusst gewesen, dass es nicht einfach wird und dass eine erfolgreiche Planung und Umsetzung Jahre in Anspruch nehmen wird. Zuversichtlich stimmt uns, dass alle Beteiligten offenbar die Notwendigkeit sehen. Wir werden deshalb das Ziel nicht aus den Augen verlieren und setzen dabei auf die schon signalisierte Dialogbereitschaft bei den Planungs- und Genehmigungsstellen der Stadt Frankfurt und dem Regionalverband.
Wer will, findet Wege...